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Anlagen der Energieerzeugung und -verteilung

    • Regeln & Gesetze

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    • Gerd-Z11 schrieb:

      Ausführungen zu Industriegebieten
      Hallo Gerd,
      ich kenne zumindestens einen Kopterflieger, den Frank S., der durchforstet gerne alte Industrie- Ruinen mit dem Kopter.
      Also stillgelegte Industriegelände.
      Ich wette um 5 Pfennig, da tut sich die nächste Frage auf. telefonieren

      LG
      Uli
    • Hubsano schrieb:

      ... der durchforstet gerne alte Industrie- Ruinen mit dem Kopter.
      Also stillgelegte Industriegelände.
      Ich wette um 5 Pfennig, da tut sich die nächste Frage auf.
      Du meinst wahrscheinlich die sogenannten Lost Places. Da war ich für die erdgebundene Fotografie auch schon vor meiner Drohne gerne mal unterwegs.

      Ich denke, die Frage dürfte relativ einfach zu beantworten sein. Da es sich ja um keine Industrieanlage die im Betrieb ist handelt, wird ein Verbot lt. neuer "Drohnenverordnung" dort wohl nicht greifen.

      Da ich auch gerne Innenaufnahmen bei solchen Lost Places mache und es sich hier um Privatgelände handelt, hole ich mir jedes Mal eh eine Genehmigung des Besitzer bzw. Eigentümers ein.
      Liebe Grüße
      ApisMellifera
    • Hallo westliche Honigbiene (Apis mellifera),
      wäre sicherlich von Vorteil, wenn man sich im Oktober in Berlin darauf verständigen könnte, das Leitungen und Masten nicht unter Anlagen i.S. d. Gesetzes fallen.
      Dann dürfte wieder gelten:
      In Deutschland gibt es einen obersten Rechtsgrundsatz:
      Grundsätzlich ist alles erlaubt, was nicht verboten ist.
      Quod non est in actis non est in mundo
      (Was nicht in den Akten ist, ist nicht in der Welt)
      Das ergibt sich aus dem Grundsatz der Privatautonomie, Artikel 2 GG

      LG
      Uli
    • Gerd-Z11 schrieb:

      Sie können aber davon ausgehen, dass reine Hochspannungsleitungen/Energiefreileitungen o. ä. nicht dazu gehören. Vielmehr sind hier Kraftwerke der Energieerzeugung, Umspannwerke, Windparks oder auch große Photovoltaikanlagen gemeint.
      Vielen Dank allen interessierten Usern für ihre Bemühungen zur dieser Fragestellung!

      Die hier veröffentlichten Antworten der Behörden im Bereich ihrer (ggf. lokalen) Zuständigkeit zeigen ja zumindest teilweise, dass die von Hubsano und mir bereits kommunizierte Rechtsauffassung, dass es sich bei "einfachen" Überlandleitungen nicht um eine Anlage der Energieverteilung handelt, der Sachlage sehr nahe kommt.

      Sieht man sich die in der oben zitierten Antwort genannten Beispiele an, so fällt auf, dass alle diese Anlagen regelmäßig mit einer Umzäunung versehen sind, was wiederum im Verordnungstext mit

      "3. über und in einem seitlichen Abstand von
      100 Metern von der Begrenzung von ... Anlagen der Energieerzeugung und -verteilung..."

      seinen Niederschlag fand. Alles andere wäre auch wohl weder praktikabel noch kontrollierbar.

      Endgültige Rechtssicherheit wird sich dennoch erst nach obergerichtlicher Rechtsprechung ergeben.
      ICH werde dieses Bauernopfer nicht sein, weil ich nicht über/unter/bei Hochspannungsleitungen fliegen muss ;)
      Ich wünsche allzeit genug Luft unter den Propellern, Kruzifix
    • Kruzifix schrieb:

      die von Hubsano und mir bereits kommunizierte Rechtsauffassung
      Hallo,
      eure Rechtsauffassung war die logischere, die praktikablere, die optimistischere und deshalb
      auch die, die (zumindest ich) lieber gelesen habe.

      Die Anfrage habe ich übrigens nicht gemacht, weil ich vorhabe um 400kV- Masten zu fliegen,
      sondern einfach im Interesse einer verlässlichen Information.

      Und nein, für Präzedenzfälle stehe ich auch nicht zur Verfügung.
      ☺☺... es tut mir ...... ach was, ich würd´ es wieder tun! ☺☺
      Gruß Gert
    • Gerd-Z11 schrieb:

      Und nein, für Präzedenzfälle stehe ich auch nicht zur Verfügung.
      Ich schon,
      so ein BGH Urteil würd ich schon mal gerne fällen crazy
      Damit das keiner falsch versteht:
      Das ist ein Scherz, ich bin und war kein Richter.
      Ansonsten stehe ich auch nicht für den Fall zur Verfügung mit dem Kopter durch anerkannte Magnetfelder zu düsen; jedenfalls nicht in dieser Galaxie :D

      Uli
    • Hubsano schrieb:


      ... so ein BGH Urteil würd ich schon mal gerne fällen crazy ...
      Natürlich nur ein Scherz von Dir, dennoch. Ich hatte einen Milliarden-Konzern auf eine relativ hohe Geldsumme verklagt und letztendlich nach LG und OLG, auch beim BGH gewonnen. Okay, der Geldregen war eine angenehme "Nebenerscheinung" :D , aber was mich zugegebener Maßen etwas mit Stolz erfüllt, dass "mein" BGH Urteil nun für andere Menschen quasi als Grundsatzurteil hilfreich sein kann.

      Aus meinen rückliegenden Erfahrungen kann ich somit sagen, ich hätte kein Problem auch in Fragen unserer Drohnenfliegerei ein Grundsatzurteil durchzuboxen. ;)
      Liebe Grüße
      ApisMellifera
    • ApisMellifera schrieb:

      ich hätte kein Problem auch in Fragen unserer Drohnenfliegerei ein Grundsatzurteil durchzuboxen.
      Da wäre ich dabei und du weisst sicher aus eigener Erfahrung, das der Weg durch die Instanzen (AG, LG, OLG) auch ein Zeitfaktor ist.
      Da können Jahre ins Land gehen.

      ApisMellifera schrieb:

      dass "mein" BGH Urteil nun für andere Menschen quasi als Grundsatzurteil hilfreich sein kann.
      Ich versuche hier im Forum durch meine Beiträge im rechtlichen Bereich auch bei unseren Mitgliedern Rechtssicherheit zu schaffen.

      Das ist leider in einigen Fällen falsch angekommen.

      Nicht übrigens bei @Kruzifix, unserer "Rechtsabteilung", mit dem ich mich vorher kurzgeschlossen habe.

      Ich bin hier als Moderator Technik für Hubsan "angestellt" und nicht für den Rechtsbereich zuständig..
      Das ist einigen aufgestoßen, dass ich mich in Bereichen zu Wort gemeldet habe , "die mich nichts angehen".
      Dabei hätte man an meinen Formulierungen merken können, dass ich evtl. Ahnung von Recht und Gesetz habe und das Forum einen Vorteil davon haben könnte..
      Die Gründe sind ganz einfach:
      Ohne näher auf meinen ehem. Beruf einzugehen, habe ich in meiner 40j. beruflichen Tätigkeit viele Rechtsbereiche studiert, Rechtsauskünfte gegeben, Rechtswissen unterrichtet usw. und z.B. auch gelernt, wie man ein Gesetz richtig lesen muss., eine Wissenschaft für sich.
      Warum soll ich dieses Wissen hier nicht einbringen, wenn unsere Mitglieder doch davon profitieren können?
      Wenn ich hier einen Beitrag mit rechtlichem Hintergrund einstelle, dann mach ich schon deutlich, ob das fundiert ist oder lediglich meine Meinung oder schlicht und einfach Gesetz ist.
      Deswegen befinden bei meinen Beiträgen auch die erforderlichen Quellenangaben.

      LG
      Uli
    • Hallo Uli,

      da gehe ich mit Deiner Meinung absolut konform. :thumbsup:

      Denn ich leide oftmals extrem an einem "Helfersyndrom", sprich, in vielen Situationen möchte ich anderen Menschen die selbst dazu nicht in der Lage sind, einfach nur helfen.

      AG muss man ja nach nur bis zum einem gewissen Streitwert. Und ja, so etwas bis zum BGH durchzuziehen dauert. Aber damit habe ich keine Probleme, da ich zum Glück nicht gerade am Hungertuch nage. ;)

      Anstrengend war es nur bis zum LG, in meinem Fall das LG Bochum. Man muss da schon viel Fleißarbeit im Vorfeld erbringen und das LG Bochum gehört nicht gerade zu den Gerichten, bei dem man manche Urteile wirklich nachvollziehen kann - "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" sage ich da nur. So sah es bei mir nach der ersten Sitzung nicht wirklich gut aus. Aber mit dem Hintergedanken, dass auch Richter - beim LG der Senat aus drei Richtern, nur Menschen sind, haben mein Anwalt und ich da ein bissel diese Schiene mitgefahren - inkl. Einschaltung der Presse und gewannen dann vor dem LG Bochum. Ab dem OLG war meine persönliche Anwesenheit vor Gericht nicht mehr notwendig und ab BGH muss dann ein BGH-Anwalt übernehmen, von denen es in Deutschland eh nur 50 gibt.

      Wie auch immer, ich finde Deine Beiträge völlig okay und lass Dich bloß nicht einschüchtern. ;)
      Liebe Grüße
      ApisMellifera
    • Hiho ihr vor Engagement Platzenden:

      nun wollen wir nicht auch dieses Thema zu sehr verwässern und uns besinnen auf den Thread-Titel. Sonst gibt es wieder Mecker seitens der werten Userschaft. Titel wäre ab jetzt wohl eher "Fortbildung des Rechts und Instanzen bei Verfahren im öffentlichen Recht"... oder irgendwie so... ;)

      Hubsano schrieb:

      Nicht übrigens bei @Kruzifix, unserer "Rechtsabteilung", mit dem ich mich vorher kurzgeschlossen habe.

      Ich bin hier als Moderator Technik für Hubsan "angestellt" und nicht für den Rechtsbereich zuständig..
      Ich bin hier nicht alleinherrschender Machthaber mit allgemeingültiger Meinung! Sachlich-fachlich fundierte Meinung in Rechtsthemen können und dürfen auch andere User haben. Ich moderiere hier lediglich. Das bedeutet, dass ich auf angemessene Umgangsformen achte, aber nicht, dass ich jegliche Beiträge auf ihre sachliche Richtigkeit hin überprüfe und ggf. an den Pranger stelle!

      Hubsano schrieb:

      Das ist einigen aufgestoßen, dass ich mich in Bereichen zu Wort gemeldet habe , "die mich nichts angehen".
      Dabei hätte man an meinen Formulierungen merken können, dass ich evtl. Ahnung von Recht und Gesetz habe und das Forum einen Vorteil davon haben könnte..
      Wie allenthalben kommt es auf die Wortwahl an - insbesondere bei Geschriebenem!
      Der Bereich "Gesetze und Recht" geht JEDEN etwas an, der verantwortungsvoll mit seinem Fliegerchen umgehen möchte.
      Es sind hier jederzeit alle Meinungen und Fragen willkommen. Lediglich Uneinsichtigkeit und Starrköpfigkeit, gepaart mit einer Argumentation unterhalb der Sachebene sind hier kontraproduktiv und führen zu unsäglichen bzw. unsachlichen Diskussionen.
      Nur in solchen Fällen würde ich als zust. Moderator eingreifen. Man kann und darf auch nach Darlegung der Sachlage in Kenntnis der Rechtslage anderer Meinung als die Moderatoren sein.

      Hubsano schrieb:

      , eine Wissenschaft für sich.
      Das stimmt absolut - nicht zuletzt aus dem Grund, weil ich diese Wissenschaft für äußerst spannend und auch unterhaltsam finde, habe ich dieses Interesse in meinem Profil hinterlegt. Die allermeisten werden diese Wortklauberei wohl als lästig empfinden... ICH finde sie aufgrund meiner BERUFung und meines Interesses als äußerst spannend!

      Hubsano schrieb:

      Warum soll ich dieses Wissen hier nicht einbringen, wenn unsere Mitglieder doch davon profitieren können?
      Auch das ist hier gerne gesehen! Siehe Zitat und Anmerkung: "Nicht übrigens bei @Kruzifix..."!
      Es ist ein ehernes Verhalten. Das wiederum erkennen viele jedoch nicht sondern schieben es in die Schublade "Oberlehrer".
      Was jeder Einzelne aus solchen Postings mitnimmt oder einfach links liegen und somit unbeachtet liegen lässt überlasse ich gerne jedem selbst.

      ApisMellifera schrieb:

      ...anstrengend war es nur bis zum LG, in meinem Fall das LG Bochum.
      Bochum und noch mehr HAMM sind für hahnebüchene Entscheidungen weit über die lokalen Grenzen hinaus bekannt ;)
      Ich erwähne nur Tröndle und Fischer... ;)

      Aber auch ICH würde jetzt zu weit abschweifen... also bitte zurück zum Threadtitel.
      Ich wünsche allzeit genug Luft unter den Propellern, Kruzifix
    • ApisMellifera schrieb:

      Treffen der Behörden am 17. und 18.10.2017,
      @Kruzifix, unser Thema kommt am 17./18 Okt bei der Tagung der Facharbeitsgruppe meim BMVI auf den Tisch und möglicherweise zur Entscheidung.
      Alles weitere bis dort hin wäre Raten, Vermuten und Kaffesatz.
      Hälst du es für sinnvoll, diesen Thread bis dahin vorübergehend stillzulegen?

      Uli
    • Hubsano schrieb:

      @Kruzifix, unser Thema kommt am 17./18 Okt bei der Tagung der Facharbeitsgruppe meim BMVI auf den Tisch und möglicherweise zur Entscheidung.
      Alles weitere bis dort hin wäre Raten, Vermuten und Kaffesatz.
      Hälst du es für sinnvoll, diesen Thread bis dahin vorübergehend stillzulegen?
      Nein. Das halte ich aufgrund der hier im Forum von Anfang an praktizierten Lockerheit für nicht angemessen.

      Zielführender wäre m. M. nach, einen eigenen Thread mit passendem Titel für diesen Nebenschauplatz zu eröffnen.
      Das Thema an sich ist absolut interessant, da der Gang eines solchen Verfahrens sicher nicht der breiten Masse bekannt ist.

      Auch unter meiner Mod-Keule ist es jedem erlaubt, ein eigenes Thema zu eröffnen... solange es einigermaßen zum Titel des Themas passt, halte ich mich da auch raus rauchen
      Ich wünsche allzeit genug Luft unter den Propellern, Kruzifix
    • Kruzifix schrieb:

      Zielführender wäre m. M. nach, einen eigenen Thread mit passendem Titel
      Falls ich falsch verstanden wurde.
      Ich meine unser ursprüngliches Thema "Was sind Anlagen der Ernergieerzeugung..."" bekommt erst im Oktober neuen Input, bis dahin Pause.
      Einen Nebenschauplatz wollte ich nicht eröffnen.
      Uli
    • DMFV zu Hochspannungsleitungen

      Hallo zusammen,
      heute habe ich ein Telefonat mit Herrn RA Carl Sonnenschein vom DMFV geführt.
      Herr Sonnenschein und damit der DMFV sieht (Hochspannungs)leitungen nicht als Anlagen i.S. d. §21b LuftVO.
      Es mangelt am eigentlichen Schutzgedanken des Gesetzgebers (keine Anlage im engeren Sinne) und der Begrenzung i. S. v. Einzäunung.

      LG
      Uli